Allgemeine Geschäftsbedingungen für edubot.de

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen mit Bezug auf die Website www.edubot.de zwischen der Virality GmbH, Rauchstraße 7, 81679 München, nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet, und dem Kunden, nachfolgend als „Lizenznehmer“ oder als “Nutzer” bezeichnet. Es gelten ausschließlich die AGB des Anbieters; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

2. Leistungsumfang

Der Dienst steht Lehrern nach vorheriger Registrierung zur Verfügung und ermöglicht ihnen, Chatbots zu erstellen. Diese können vom Nutzer selbst verwendet oder für Schüler freigeschaltet werden, welche sich für die Nutzung nicht extra registrieren oder dafür bezahlen müssen.

Dafür stellt der Anbieter technische Schnittstellen zu generativer und primär textbasierter KI (z. B. ChatGPT von OpenAI über Microsoft Azure und Servern innerhalb von Europa) über ein Nutzerinterface (Web-App) zur Verfügung.

Die Chatbots unterstützen verschiedene Bildungszwecke, wie Quiz, interaktive Lernmodule und Chat mit (historischen oder fiktiven) Personen. Die genauen Funktionen können je nach Modell und Einstellungen variieren.

Es ist zu beachten, dass sämtliche Beschreibungen des Funktionsumfangs des Dienstes, die auf Werbematerialien, der Website von edubot.de, in Dokumentationen oder in anderen Informationsquellen bereitgestellt werden, lediglich der allgemeinen Information dienen. Diese Beschreibungen sollen dem Nutzer ein besseres Verständnis des Dienstes und seiner Funktionen bieten. Sie stellen jedoch keine verbindlichen Zusicherungen oder Garantien bezüglich bestimmter Eigenschaften oder der Eignung des Dienstes für einen spezifischen Zweck dar. Der Anbieter bemüht sich um eine genaue und umfassende Darstellung des Dienstes, jedoch können Abweichungen zwischen den beschriebenen und den tatsächlichen Funktionen auftreten.

3. Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine möglichst kontinuierliche Verfügbarkeit der auf www.edubot.de angebotenen Dienste an. Allerdings wird keine ununterbrochene Serviceverfügbarkeit garantiert. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zu den Diensten zeitweise, aus Gründen der Wartung, Sicherheit oder Kapazitätsbelangen, sowie aufgrund von Ereignissen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (wie z.B. Ausfälle von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), zu beschränken. Der Nutzer wird, soweit möglich, über größere geplante Wartungsarbeiten und daraus resultierende Dienstunterbrechungen im Voraus informiert. Der Anbieter ist bemüht, die Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchzuführen, um die Beeinträchtigung für die Nutzer so gering wie möglich zu halten. Diese eingeschränkte Verfügbarkeit wird bei der Festlegung der Preise und der Gestaltung der Leistungen des Anbieters berücksichtigt. Eine dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit der Dienste kann nicht gewährleistet werden, und der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine ununterbrochene Nutzung der Dienste.

4. Änderung und Weiterentwicklung des Dienstes

Der Anbieter verpflichtet sich, den Dienst für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten nach dessen Bereitstellung zu aktualisieren und zu warten. Updates zur Verbesserung, Fehlerbehebung oder zur Anpassung an technologische Entwicklungen erfolgen automatisch, um die vertragsgemäße Bereitstellung des Dienstes sicherzustellen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dies umfasst Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten, die zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. Aus solchen Änderungen entstehen für den Kunden keine zusätzlichen Kosten.

Bei wesentlichen Änderungen des Dienstes wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig per E-Mail informieren. Dem Kunden steht in diesem Fall das Recht auf Beendigung des Nutzungsvertrags gemäß § 327 Abs. 3 BGB zu.

5. Vertragsabschluss

Die Präsentation des Dienstes und der einzelnen im Rahmen des Dienstes angebotenen kostenpflichtigen Inhalte im Internet stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Der Anbieter kann die Annahme binnen 24 Stunden entweder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Bereitstellung der Leistung an den Kunden erklären. Der Kunde verzichtet in letzterem Fall auf den Zugang der Annahmeerklärung. Erst durch diese Annahme kommt ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter zustande. Der Anbieter ist zur Annahme des Angebots nicht verpflichtet. Mit Abgabe des Angebots sichert der Kunde zu, dass er volljährig ist.

6. Preise und Token-System

Es gelten die Preise, welche im Zeitpunkt der Bestellung dargestellt sind. Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderslautender Angaben, als Gesamtpreise einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (MwSt.). Liefer- und Versandkosten fallen nicht an.

Token dienen als virtuelle Währung für die Inanspruchnahme der Dienste. Mit jedem Einsatz des Dienstes werden dem Nutzerkonto entsprechend der Nutzung Token abgezogen. Die Token können entweder generisch oder spezifisch sein. Generische Token sind flexibel einsetzbar für verschiedene KI-Modelle, wobei der Verbrauch je nach Modell und Intensität der Nutzung variieren kann. Spezifische Token hingegen sind ausschließlich für die Nutzung bestimmter KI-Modelle vorgesehen. Die genauen Konditionen und der Tokenverbrauch der einzelnen Pakete werden im Rahmen des Kaufprozesses detailliert dargelegt. Token verfallen 12 Monate nach Abschluss des letzten Token-Kaufs pro Account, sofern sie bis dahin nicht genutzt wurden.

Des Weiteren kann der Anbieter die Möglichkeit bieten, ein Abonnement abzuschließen. Bei Wahl eines solchen Abonnements werden dem Nutzerkonto in regelmäßigen Abständen, entsprechend dem Verlängerungszeitpunkt des Abonnements, Token gutgeschrieben. Es ist zu beachten, dass im Rahmen eines Abonnements die Token eine begrenzte Gültigkeit haben können und mit Ablauf des jeweiligen Buchungszeitraums des Abonnements verfallen können, sofern sie bis dahin nicht genutzt wurden. Die spezifischen Bedingungen eines solchen Abonnements, einschließlich der Gültigkeit und des Verfalls von Token, werden im Kaufprozess kommuniziert.

Nach erfolgreicher Registrierung erhält jeder Nutzer ein bestimmtes Kontingent an kostenlosen Token vom Anbieter. Diese Token berechtigen zur Nutzung innerhalb von 6 Monaten nach Registrierung. Anschließend können die Token verfallen. Nutzer haben die Möglichkeit, zusätzliche Tokenpakete zu erwerben. Für jede erfolgreiche Erweiterung unserer Nutzerbasis durch Einladung neuer Mitglieder mittels eines Gutscheincodes wird dem einladenden Nutzer ein zusätzliches Kontingent an kostenlosen Token gutgeschrieben. Der Anbieter kann nach beliebigen Ermessen Gutscheincodes zur Verfügung stellen oder noch nicht eingelöste Gutscheincodes zurückziehen.

7. Konto und Sicherheit

Der Kunde verpflichtet sich, sein Konto durch ein ausreichend sicheres Passwort gegen unbefugten Zugriff zu schützen. Jede natürliche oder juristische Person darf maximal einen Account besitzen und sich nicht mit verschiedenen E-Mail-Adressen anmelden. Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, zur Sicherung seines Kontos ein Passwort bestehend aus mindestens acht Zeichen, unter Verwendung von Klein- und Großbuchstaben, Zahlen und Sonderzeichen zu wählen und eine 2-Faktor-Authentifizierung zu aktivieren. Zudem sind aktuelle Sicherheitsupdates der Browser und des Betriebssystems zu installieren. Der Anbieter ist berechtigt, technisch Mindestanforderungen an die Sicherheit des Passwortes zu stellen. Der Kunde ist verpflichtet, die Angaben in seinem Konto stets aktuell zu halten. Dies gilt insbesondere für die hinterlegte E-Mail-Adresse, da der Anbieter diese nutzt, um dem Kunden vertragswesentliche Mitteilungen zu machen.

8. Datenschutz

Hinsichtlich des Datenschutzes verweisen wir auf unsere gesonderten Datenschutzbestimmungen.

9. Kündigung

Eine Kündigung durch den Nutzer ist per E-Mail an info@edubot.de zu richten. Sobald die Kündigung wirksam wird, werden alle personenbezogenen Daten des Nutzers aus unseren Systemen gelöscht. Für bereits gekaufte Token erfolgt keine Rückerstattung.

Auch der Anbieter behält sich das Recht vor, das Vertragsverhältnis zu beenden. In einem solchen Fall wird der Nutzer mindestens drei Monate vor dem wirksamen Kündigungstermin per E-Mail informiert. Nach Wirksamwerden der Kündigung ist es dem Nutzer nicht mehr gestattet, die Software zu verwenden.

Bei schwerwiegenden Vertragsverletzungen, wie beispielsweise der missbräuchlichen Verwendung der Software oder ausbleibenden Zahlungen trotz Mahnung, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Vertrag auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu beenden. Im Falle einer ordnungsgemäßen Kündigung durch den Anbieter werden bereits entrichtete Gebühren sowie nicht genutzte Token für den laufenden Abrechnungszeitraum anteilig zurückerstattet.

10. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teilzunehmen.

11. Rechte an Inhalten und Nutzerverhalten

Die Nutzer behalten sämtliche Rechte an den Inhalten, die sie mittels der Chatbots erstellen. Allerdings räumt der Nutzer dem Anbieter durch die Nutzung der Dienstleistungen das Recht ein, diese Inhalte zu speichern und für den Betrieb der Dienste zu nutzen. Nach zusätzlicher expliziter Einwilligung durch den Lizenznehmer und Hinweis an die betroffenen Benutzer dürfen die durch den Service generierten Chatbot-Nachrichten für das Training eigener KI-Modelle verwendet werden.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste verantwortungsbewusst und respektvoll zu nutzen und keine Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten, die gesetzeswidrig, beleidigend, diskriminierend oder auf sonstige Weise anstößig sind. Der Nutzer verpflichtet sich, die Anwendung ausschließlich über das bereitgestellte Nutzerinterface (WebApp) zu verwenden und die direkte Nutzung der API zu unterlassen.

12. Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften

Der Nutzer ist vollständig verantwortlich für die Einhaltung aller relevanten Gesetze und Vorschriften, die für die Nutzung der Dienste und die Erstellung und Verbreitung von Inhalten relevant sind. Dies betrifft insbesondere mögliche erforderliche Einwilligungserklärungen von Schülern und Eltern.

13. Dritte Parteien und technische Voraussetzungen

Unsere Dienste können Links zu Webseiten oder Diensten Dritter enthalten. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt oder die Datenschutzpraktiken solcher Drittanbieter. Für die Nutzung unserer Dienste sind ein internetfähiger Rechner und eine aktuelle Browserversion notwendig.

14. Gesetzliches Widerrufsrecht

Kunden, die Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der anhängenden Widerrufsbelehrung.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, der Gerichtsstand München. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16. Schlussbestimmungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Die geänderten Bedingungen gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der E-Mail Widerspruch gegen die geänderten Bedingungen einlegt. Der Anbieter verpflichtet sich, in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Vier-Wochen-Frist gesondert hinzuweisen. Legt der Nutzer innerhalb dieser Frist Widerspruch ein, behält sich der Anbieter das Recht vor, das Vertragsverhältnis zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen. Der Anbieter wird in einem solchen Fall den Nutzer über die Kündigung und deren Wirksamkeitsdatum informieren.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige wirksame und durchführbare Regelung, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als lückenhaft erweisen.

München, 15. Januar 2024

Virality GmbH
Rauchstraße 7
81679 München
Deutschland

Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

A. Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Virality GmbH, Rauchstraße 7, 81679 München, info@edubot.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG-

B. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.

An
Virality GmbH
Rauchstraße 7
81679 München
info@edubot.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*) _____________ / erhalten am (*) __________________

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Name des/der Verbraucher(s)

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Anschrift des/der Verbraucher(s)

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

(*) Unzutreffendes streichen